Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Herr Claudius Betz (nachfolgend: SCHULRANZEN.COM) bietet Kunden unter anderem auch über einen eigenen Online-Shop unter der Domain http://www.schulranzen.com Schulbedarfsartikel sowie weitere Artikel zum Kauf an. Für die über diesen Online-Shop mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge gelten nachstehende AGB.

1.2 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.2.1 Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei zu einem Zwecke handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.1 Innerhalb des Online-Shops aufgeführte Produkte stellen keine SCHULRANZEN.COM bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2 Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird SCHULRANZEN.COM dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen.

2.3 SCHULRANZEN.COM ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen.

2.4 Der Vertragstext wird gespeichert, ist jedoch nach Absendung der Bestellung nicht mehr abrufbar. Die Daten der Bestellung können aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausgedruckt werden. Kunden erhalten die Vertragsbestimmungen einschliesslich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen auch in Textform zugesandt.

3.1 Bei den in den Angeboten angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschliesslich anfallender Steuern. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

3.2 Die Kaufpreise gelten - wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist - zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den auf der Website konkret gemachten Angaben.

3.3 Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung oder bei Lieferung gegen Rechnung, den (Gesamt-) Betrag spätestens binnen zehn Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung von SCHULRANZEN.COM in (Zahlungs-) Verzug.

3.4 Wählt der Kunde als Zahlungsmethode Bankeinzug, ermächtigt er SCHULRANZEN.COM mit Bekanntgabe seiner Kontodaten dazu, den vollständigen Rechnungsbetrag einschliesslich etwaig anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit von seinem durch Kontonummer und Bankleitzahl bezeichneten Konto im Lastschriftverfahren einzuziehen. Zugleich weist der Kunde das von ihm bezeichnete Kreditinstitut an, bei Nichteinlösung der Lastschrift oder Widerspruch gegen die Lastschrift SCHULRANZEN.COM auf Anforderung die erforderlichen personenbezogenen Daten mitzuteilen, damit dieser seine Ansprüche gegenüber dem Kunden geltend machen kann.

4.1 Die Versendung der gekauften Artikel erfolgt spätestens innerhalb von vierzehn Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages (so im Fall der Lieferung auf Rechnung oder bei Zahlung gegen Nachnahmelieferung) bzw. innerhalb von vierzehn Werktagen nach Gutschrift des Kaufpreises zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten (so im Fall einer Vorausüberweisung).

4.2 Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu ersetzen.

4.3.1 Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

4.3.2 Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über.

4.3.3 Der übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

Das Eigentum an den von SCHULRANZEN.COM verkauften Sachen bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vorbehalten.

Der Kunde wird SCHULRANZEN.COM im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden.

8.1 Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äusserlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.

8.2 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äusserlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber SCHULRANZEN.COM oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

8.3 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffer 8.1 und Ziffer 8.2 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden nach Ziffer 7 dieser AGB.

9.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet SCHULRANZEN.COM uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet SCHULRANZEN.COM uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der übernahme von Garantien.

9.2 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet SCHULRANZEN.COM, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von SCHULRANZEN.COM auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet SCHULRANZEN.COM gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.1.1 Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschliessen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.1.2 Die Bestimmungen des übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

10.2 Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von SCHULRANZEN.COM. Die Befugnis von SCHULRANZEN.COM, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden: Der Endverbraucher ist zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet. Gebrauchte Batterien können unter anderem bei SCHULRANZEN.COM zurückgegeben werden. Erläuterungen: Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie ent-hält Quecksilber
Pb = Batterie enthält Blei


Annahmestelle nach BattV:
SCHULRANZEN.COM
Herr Claudius Betz
Klockhstrasse 4
88400 Biberach / Deutschland